Digitale Vorhabenliste geht online
24. April 2020. Nach über zwei Jahren politischen Einsatzes seitens der GRÜNEN ist es der Stadtverwaltung Königstein nun gelungen, die digitale Vorhabenliste einiger wichtiger Bauprojekte der Stadt auf ihrer Website zu veröffentlichen.
Eine Vielzahl kommunaler Projekte, die sich insbesondere im Bausektor oft über Jahre hinziehen, lässt sich bezüglich Kostenentwicklung, Ablaufverzögerung und Änderung der Bauvolumina bislang kaum zuverlässig öffentlich monitoren. Der Fortschritt mehrerer paralleler Projekte wird von den Bürgern deshalb kaum wahrgenommen, weshalb sie sich bei der Entwicklung ihrer Stadt nicht mitgenommen fühlen. Kostensteigerungen sind nicht nachvollziehbar. Misstrauen wächst.
Nur Transparenz schafft Vertrauen. Das Instrument der digitalen öffentlichen Vorhabenliste, die schon zahlreiche andere Kommunen erfolgreich eingeführt haben, erlaubt die kontinuierliche Überprüfbarkeit in vielerlei Hinsicht. Die GRÜNEN Königstein begrüßen, dass das gewählte Format nunmehr übersichtlich die einzelnen Projekte unter verschiedenen Perspektiven offenlegt. So lassen sich die Vorhaben bequem nach Themen oder Stadtteilen filtern.
Neben der Projektbeschreibung erlaubt die Darstellung der Beschlusslage aussagekräftige Rückschlüsse auf mögliche Verzögerungen. Die Zeitleiste ermöglicht Orientierung über den Status einzelner Phasen komplexer Vorhaben. Auch die Kosten- und Finanzierungsplanung erlauben der Öffentlichkeit, Einblick in die Verlässlichkeit der Planungsannahmen und der internen wie auch externen Projektfortschrittskontrolle zu nehmen. Das Instrument der Vorhabenliste zwingt alle Beteiligten im politischen Entscheidungsprozess als auch die Verwaltung, in der Umsetzungshase der Transparenz verpflichtet zu sein und dient darüber hinaus auch quasi als Management Tool, die Durchführungsphasen verschiedener Projekte zeitlich und finanziell untereinander abzustimmen.
Ein für die GRÜNEN Königstein besonders wichtiger Aspekt für die öffentliche Akzeptanz einer Maßnahme, deren Priorisierung, Planungsmodalitäten und Finanzierung ist die Beteiligung der Bürger. Allein das Vorhandensein der Kategorie der Bürgerbeteiligung in der Darstellung eines bestimmten Vorhabens sollte dazu führen, dass dieses demokratische Element unabdingbarer Bestandteil bei der Entwicklung infrastruktureller kommunaler Maßnahmen sein muss. So würden es die GRÜNEN begrüßen, wenn in einem nächsten Entwicklungsschritt nicht nur begonnene Bauprojekte aufgelistet würden, sondern auch zentrale Überlegungen zu neuen Vorhaben bereits vor den Erstberatungen in den kommunalen Gremien öffentlich gemacht werden, um eine mitgestaltende Bürgerbeteiligung zu ermöglichen.
Dem Ansinnen der Fraktion der GRÜNEN Königstein über Volumen, Status und Kostenentwicklung kommunaler Vorhaben umfassender zu informieren, schlossen sich im Laufe der Zeit alle im Stadtparlament vertretenen Fraktionen an und beschlossen die erforderlichen Mittel für den Erwerb der Software im Haushalt bereitzustellen. Die technische Vorbereitung für die Installation der Vorhabenliste wurde von dem Verkehrsdezernenten der GRÜNEN Stadtrat Rolf Kerger und dem IT-Dezernenten der ALK Stadtrat Hannes Leppin vorbereitet. Die GRÜNEN Königstein sehen in der Erstellung und Veröffentlichung der digitalen Vorhabenliste den Beginn einer neuen Kommunikationskultur, die Bürgern, Politik und Verwaltung einen konstruktiveren Dialog erlaubt. Hier geht es zur Vorhabenliste.
