GRÜNE Kandidat*innen-Listen für Königstein

Auf unserer ordentlichen Mitgliederversamm­lung haben wir starke Listen für ein zukunftsstarkes Königstein aufgestellt. Unter strengen Hygieneregeln wurden die Listenplätze für die Stadtverordnetenversammlung und für die Ortsbeiräte in Falkenstein, Schneidhain und Mammolshain beschlossen. For­mal korrekte Wahlen wurden durch die Wahlleiterin Gianina Zimmermann des GRÜNEN Landesverbandes gewährleistet.

Positive Bilanz grüner Politik im Viererbündnis

Im Rückblick zog Parteisprecherin Bärbel v. Römer-Seel eine positive Bilanz zu vier Jahren grüner Politik im Viererbündnis. Als kleinste Partei in König­stein habe man wichtige Akzente bei den Themen Klimaschutz, Öff­ent­licher Perso­nen­nah­verkehr (ÖPNV) und Jugendarbeit setzen können. Ein Klima­schutz­­ma­na­ger sei durchgesetzt und werde nun eine Kli­ma­schutz­stra­te­gie entwickeln. Beim Zu­kunfts­thema Trinkwasser­ma­nage­ment habe man sich fachlich profiliert. Auch der ÖPNV konn­te ge­stärkt werden. Einen wesentlichen Anteil an diesen Erfolgen habe der grü­ne Stadtrat und ÖPNV-Dezernent Rolf Kerger. Nicht zuletzt sei die per­so­nelle Stärkung der Jugendarbeit eine Initiative auch der GRÜNEN.

„Mit den Erfolgen verantwortungsbewusster Politik für Königstein, mit zahlreich­en neuen Unter­stützer­*innen, einem zukunftsorientierten Wahlpro­gramm und mit einer star­ken Liste“ wollen wir GRÜNE engagiert um jede Stimme kämpfen.

Zentrale Weichenstellungen für ein zukunftsstarkes Königstein

Bei den Kommunalwahlen im März 2021 wer­­den nach unserer Auffassung zentrale Wei­chen für ein zukunfts­star­kes Königstein gestellt: Beim The­ma Klimaschutz und Klimaneutra­li­tät hat die Stadt wertvolle Zeit ver­lo­ren. Beim digitalen Umbau der Stadt muss der Mensch im Mittelpunkt stehen. Es braucht kreative Impulse für ein sauberes und zukunfts­ori­en­tiertes Mobilitätskonzept und für ein verbessert­es Zusammenleben aller Generationen und Menschen in Königstein. Nicht zuletzt muss sich auch die Feuerwehrfrau und der Kran­ken­pfleger eine Wohnung in Königstein leisten können. Dafür braucht es auch eine zukunfts­orientierte kommunale Wirtschafts- und Gewerbepolitik.

Stärkung der Bürger*innenbeteiligung

Diese enormen Zukunftsherausforderungen sind nur ge­mein­sam mit der Kreati­vi­tät und den Ideen der König­stei­ner Bürger­*innen zu bewältigen. Die GRÜNEN Mandats­träger*innen werden politische Entscheidungen daher immer daran messen, welchen Beitrag sie zur Zukunfts­stärke der Stadt Königstein leisten und auf welche Art und Weise Bürger*innen daran beteiligt wurden.

Unsere Liste Stadtverordnetenversammlung

Auf den ersten drei Plätzen für die Wahl der Stadtverordneten­versamm­lung am 14. März 2021 wurden die bisherigen Stadtverordneten Bärbel v. Römer-Seel, Peter Voelker-Holland und Patricia Peveling bestätigt. Ihnen folgen Stadtrat Rolf Kerger (ÖPNV-Dezernent der Stadt Königstein), Anna-Livia Rosenkranz-Doser, Winfried Gann (unabhängiger Bürgermeis­ter­*innen-Kandidat 2018), Katharina Unverzagt, Sven Griemert, Isabel Gordine, Thomas Scheer und Lena Zielke. Insgesamt umfasst die Liste 17 Personen.

Unsere Listen zu den Ortsbeiratswahlen

Unsere GRÜNE Liste zur Wahl des Ortsbeirates in Schneidhain wird von Patricia Peveling angeführt. Ihr folgen Anna-Livia Rosenkranz-Doser und Lena Ziel­ke. Der Vorstand dankte dem bisherigen grünen Vertreter im Ortsbeirat, Uwe Lampe, für sein langjähriges politisches Engagement im größten Orts­teil. Peter Voelker-Holland führt die grüne Liste für den Ortsbeirat in Fal­ken­stein an. Er wird unterstützt von den Ortsbeirats-Kandidaten Sven Grie­mert und Philipp Thiemeyer. Für den Ortsbeirat Mammolshain wollen Mark Stefani und Holger Reimann möglichst viele Stimmen für uns GRÜNE erkämpfen.

20.11.2020 – 45. Bundesdelegiertenkonferenz – Digitaler Parteitag

Datum/Zeit
Date(s) – 20/11/2020 – 22/11/2020
8:00 – 22:00

Kategorien

20.11.-22.11.2020
45. Bundesdelegiertenkonferenz – Digitaler Parteitag – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In dieser unübersichtlichen pandemischen Lage sind Großveranstaltungen einem hohen Risiko ausgesetzt. Deshalb haben wir uns nach langer Überlegung entschieden, unseren Parteitag digital auszurichten. Veranstaltet von: Bundesvorstand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, info@gruene.de

Verkehrsführung der Busse im Stadtzentrum

Die Königsteiner Innenstadt muss attraktiver werden. Der aktuelle bauliche und verkehrliche Zustand ist seit Jahren eine Schande für einen heilklimatischen Kurort.

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GRÜNE: Fünf Königsteiner*innen für den Kreistag

Die GRÜNEN Hochtaunus haben am 31.10.20 unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen die Listenaufstellung für die Wahl des Kreistags am 14. März 2021 durchgeführt. Als Spitzenduo wurden Laura Burkart (OV Bad Homburg) und Norman Diessner (OV Oberursel) aufgestellt (unser Foto). Insgesamt stehen auf der Liste 25 Frauen und 24 Männer, eine vielfältige Mischung von politikbegeisterten, engagierten und vielseitigen Kandidat*innen.

Nominiert wurden auch erfreulich viele Königsteiner*innen: auf dem aussichtsreichen Platz 5 wurde Patricia Peveling gewählt, die auch für die Stadtverordnetenversammlung und den Ortsteil Schneidhain vorne mit dabei sein wird. Die Juristin ist derzeit erste Nachrückerin für den hessischen Landtag und möchte sich im Kreistag insbesondere für ein nachhaltiges Wirtschaften und eine aktive Frauenförderung einsetzen. „Die Lage von Königstein direkt an der Kreisgrenze zum Main-Taunus-Kreis ist hinsichtlich der Einbindung in den ÖPNV mit besonderen Herausforderungen verbunden, umso wichtiger ist es, dass Königstein zukünftig stark im Kreistag vertreten sein wird“, so Peveling.

Unter den ersten zwanzig Kandidaten – und damit auf durchaus aussichtsreichen Plätzen – finden sich zudem die Königsteiner Dr. Christian Albrecht (Platz 14), dem als praktizierendem Arzt insbesondere das Gesundheitswesen im Kreis am Herzen liegt und Lena Zielke (Platz 19), die sich als Vorsitzende der Musikschule Königstein und junge Mutter vor allem in den Bereichen Kultur, Bildung und Digitalisierung einbringen möchte. Auf den Plätzen 38 und 40 wurden Peter Völker-Holland und Thomas Scheer nominiert, die sich wiederum auf der Liste für die Stadtverordnetenversammlung auf den vorderen Plätzen 2 bzw. 10 finden.

Damit dürften sich die Interessen vieler Königsteiner in diesen starken grünen Kandidaten wiederfinden und man darf gespannt sein auf einen ehrgeizigen Kommunalwahlkampf. 

Foto: GRÜNE Hochtaunus

Unser Mann im Magistrat: Rolf Kerger bewegt Königstein nachhaltig

Seit den letzten Kommunalwahlen 2016 vertritt Stadtrat Rolf Kerger die GRÜNEN im Magistrat der Stadt Königstein. Mit ihm konnten wir einen Mobilitäts- und Umwelt-Experten in das wichtigste Gremium der Stadtverwaltung entsenden, der als Diplom-Verwaltungsbetriebswirt viel Verwaltungserfahrung mitbringt.

Der Magistrat

Der Magistrat ist so etwas die Regierung der Stadt. Gemäß den Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung und im Rahmen der bereitgestellten Mittel des Haushaltsplans, obliegt ihm die laufende Verwaltung der Stadt. Wie gut eine Stadt verwaltet wird, hängt daher auch davon ab, wie kompetent seine Magistratsmitglieder sind. 

Jeden Montag um 16:30 Uhr setzen sich der hauptamtliche Bürgermeister, der ehrenamtliche Erste Stadtrat sowie acht ehrenamtliche Stadträtinnen und Stadträten eigentlich an einem Tisch im Königsteiner Rathaus zusammen. Seit Beginn der Pandemie finden die Sitzungen in einem der großen Konferenzräume im Haus der Begegnung (HdB) statt. Nur dort können aktuell (November 2020) die strengen Hygienevorgaben und die geforderten Abstände untereinander eingehalten werden.

Auf den kleinen Einzeltischen liegen nicht selten dünne und dicke Akten oder schriftliche Beschlussvorlagen. Die meist lange Tagesordnung und die Verwaltungsvorlagen werden den Magistratsmitglieder rechtzeitig vor den Sitzungen digital zugesandt. Da geht es zum Beispiel um die Einstellung von Mitarbeiter*innen, Kinderbetreuung, den Straßenbau, den Umwelt- und Klimaschutz, die Sportstätten, den öffentlichen Personennahverkehr, Bauvorhaben der Stadt und Bauanträge von Privatpersonen oder Gewerbetreibenden oder Bebauungspläne.

Eine besondere Rolle spielen die Finanzen der Stadt. Gemeindeabgaben müssen beschlossen und beigetrieben und ein Haushaltsplan sowie Investitionsprogramme aufgestellt werden. Nicht zuletzt müssen öffentliche Einrichtungen wie das Haus der Begegnung, Wirtschaftsbetriebe wie etwa das Kurbad und das Gemeindevermögen der Stadt verwaltet und überwacht werden – auch, wenn sie teilweise in eigene Gesellschaften wie die Kur GmbH ausgegliedert sind.

Unterstützt wird der Magistrat dabei von den Verwaltungsfachleuten der Stadtverwaltung. Für die Leiter*innen der jeweiligen Bereiche bedeutet das, am Montagnachmittag auf Abruf bereit zu stehen. Denn bei schwierigen Sachverhalten lassen sich die Magistratsmitglieder die eine oder andere Frage fachlich erläutern.

Am Ende aber ist der Magistrat dafür verantwortlich, dass die Stadtverwaltung reibungslos und gesetzeskonform funktioniert. Zusätzlich ist er in der Pflicht, die Bürger*innen in geeigneter Weise über wichtige Fragen zu unterrichten und das Interesse der Bürger*innen an der Selbstverwaltung zu steigern.

Der GRÜNE ÖPNV-Dezernent

Ähnlich wie in der Bundesregierung werden bestimmte Sachgebiete einzelnen Personen zugeordnet. Sie heißen in den Gemeinden nicht Minister, sondern Dezernenten.

Für uns GRÜNE ist Rolf Kerger im Magistrat. Er war bis zu seiner Pensionierung über 30 Jahre lang als verantwortlicher Projektleiter in bundesweiten IT-Projekten für die DB Regio Bus, einer Tochtergesellschaft der Deutschen Bahn, tätig. Seitdem berät er als freiberuflicher IT-Berater verschiedene Verkehrsunternehmen. Vor diesem Hintergrund und aufgrund seiner hohen Fachkenntnis im Mobilitätsbereich wurde er von den GRÜNEN benannt, von der Stadtverordnetenversammlung gewählt, vom Bürgermeister vereidigt und zum ÖPNV- Dezernenten ernannt. In dieser Rolle vertritt er die Interessen der Stadt im Vorstand des Verkehrsverbands Hochtaunus (VHT) und arbeitet eng mit der Verwaltung der Stadt Königstein in allen Fragen des Öffentlichen Personennahverkehrs zusammen.

Aktuelle Aufgaben des ÖPNV-Dezernenten

Im Magistrat setzt sich Rolf Kerger für eine kontinuierliche Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs und für eine fahrradfreundliche Stadt ein. Er überschaut etwa die komplexen Schnittstellen der Echtzeitdaten von der Datendrehscheibe des Rhein-Main-Verkehrsverbunds (RMV) zu den Fahrgastinformationsanzeigern an den städtischen Haltestellen Stadtmitte, Kreisel und Bahnhof. Mit der städtischen Abteilung Tiefbau forciert er die Ausstattung weiterer Haltestellen mit den kundenfreundlichen Echtzeitdatensystemen und dem barrierefreien Umbau der Haltestellen in der Kernstadt und in den Ortsteilen. Aktuell – im November 2020 – wird die Auswahl und Beschaffung neuer Wartehallen an den Bushaltestellen vorbereitet.  Auch der geplante Umbau der zentralen Bushaltestelle in der Georg-Pingler-Straße und die Änderung der Verkehrsführung in der Stadtmitte wird in seinen unterschiedlichen Varianten intensiv erörtert.

Ein anderer Reichtum

Es nicht hoch genug zu schätzen, dass das Engagement aller Magistratsmitglieder mit Ausnahme des Bürgermeisters ehrenamtlich erfolgt. Ehrenamtlich bedeutet, dass die Stadträt*innen für die Teilnahme an den meist mehrstündigen Sitzungen nur eine Aufwandentschädigung erhalten. 60 Euro erhält Rolf Kerger monatlich, weil er ein Dezernat besetzt; Stadträt*innen ohne Dezernat bekommen 40 Euro im Monat. Zusätzlich werden für jede Sitzung 20 Euro Aufwandsentschädigung gewährt. Ehrenamtliche Stadträte, denen nachweisbar ein Verdienstausfall durch die Teilnahme an der Sitzung entsteht, erhalten zur Abgeltung ihres Verdienstausfalles für jede Magistratssitzung zusätzlich einen Durchschnittssatz von 20 Euro. Diese Beträge sind in der „Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit“ der Stadt Königstein festgeschrieben. Reich werden die Magistratsmitglieder also höchstens an Erfahrung.  

Die Motivation

Die Motivation ist eine andere. Im Vordergrund steht bei allen sicherlich die Chance, ihren konkreten Beitrag für ein zukunftsstarkes Königstein zu leisten. Rolf Kerger treibt zusätzlich die Möglichkeit, seine beruflichen Erfahrungen in die Bekämpfung der Klimakrise vor Ort einzubringen. Ihn treibt ein Königstein an, in dem sich möglichst viele Menschen bequem, individuell und CO2-frei bewegen und angenehm leben können.

Für die Königsteiner GRÜNEN bedeutet es, einen kompetenten Experten in den eigenen  Reihen zu haben, der innovative Mobilitätskonzepte der Zukunft nicht nur denken, sondern auch  praktisch mit viel Idealismus umsetzen kann.

Am 1.1.2021 endet die Förderung für über 20 Jahre alte Photovoltaik-Anlagen. Was kann ich als Betreiber jetzt unternehmen?

Richtig ist: die ersten Photovoltaik-Anlagen werden demnächst 20 Jahre alt. So richtig freuen können wir uns aber nicht: Denn Anlagen, die über 20 Jahre alt sind („Ü20-Anlagen“), fallen aus der staatlichen Förderung raus. Konkret bedeutet das: Die bisher garantierte Einspeisevergütung von ca. 50 Cent pro Kilowattstunde gibt es nicht mehr.

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GRÜNE wollen das Stadtarchiv digitalisieren und öffnen

Die GRÜNEN wollen die historischen Dokumente des Königsteiner Stadtarchivs sukzessive digitalisieren und der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen. Das würde die Arbeit der Archi­va­r­in verbessern und allen interessierten Königsteiner*innen die Möglichkeit geben, sich intensiver mit der Stadt und ihrer Geschichte auseinanderzusetzen.

Mitte Oktober 2020 ist das Stadtarchiv vom alten Rathaus Falkenstein in das Unter­ge­schoss (ehemalige Kegelbahn) der Heinrich-Dorn-Halle umgezogen. Der Raum mit den vie­len Regalmetern reicht aber nicht aus, alle Magazine des Stadtarchivs in Schneidhain zu­sam­m­en zu ziehen, so die Archivarin Dr. Alexandra König. Es müssen also weiterhin externe Ma­ga­zine zur Lagerung genutzt werden. Die GRÜNEN bedauern, dass in dem neuen Stadtarchiv kein Platz für den Arbeitsplatz der Archivarin und für die Besucher*innen ist. Unabhängig von einer Digitalisierung der Königsteiner Dokumente braucht es nach Auffassung der GRÜNEN eine aktiv nutzbare und moderne Anlaufstelle für interessierte Bürger*innen und Heimatfor­scher*inn­en. Mittelfristig braucht es einen Raum, in dem etwa Schulklassen sich mit der Geschichte Königsteins auch anhand von Originaldokumenten vertraut machen können. Der persönliche Austausch mit der fachkundigen Archivarin oder mit lokalen Heimat­for­scher­*innen soll bei aller Digitalisierung möglich bleiben. Bei der Suche nach dem richtigen Ort für das Stadtarchiv sind von Anfang an die für ein solches digitales Archiv notwendigen digitalen Infrastrukturvoraussetzungen zu bedenken und zu prüfen.

Haushalt 2021: Jugendarbeit zukunftsstark machen

Im sozialen Bereich haben die GRÜNEN grundsätzlich alle Maßnahmen mitgetragen oder angeregt, die der Finanzierung oder der Arbeit der Jugendarbeit förderlich sind: Sei es das Jugendhaus, das Jugendcafé, Freizeiten oder die personelle Ausstattung.

Wir setzen uns dafür ein, dass Jugendliche mitbestimmen, wer ihre Welt gestaltet und wie ihre Welt aussieht. Egal ob Schule, Jugendcafé oder öffentliche Treffpunkte: Jugendliche wissen was sie brauchen und haben ein Recht mitzureden. Das gilt gerade auch in einer Zeit, in der Jugendliche aufgrund der Corona-Pandemie immer weniger Möglichkeiten haben, die eigenen Interessen frei auszuleben und oft stark eingeschränkt sind. Wir wollen dabei all diejenigen stärken, die in solch einer Phase Hilfe oder Unterstützung benötigen.

Das breite Aufgabenspektrum der Jugendarbeit erfordert eine entsprechende personelle Ausstattung. Die GRÜNEN hatten deshalb einen Antrag in die Haushaltsverhandlungen eingebracht, eine halbe Stelle für die aufsuchende Jugendarbeit neu zu schaffen und im Haushalt 2021 zu verankern. Es kann nicht sein, dass das Krisenmanagement vorwiegend die wirtschaftlichen Folgen der Krise im Auge hat. Die psychischen Belastungen weiter Bevölkerungskreise und gerade auch der Jugendlichen müssen aufgefangen werden, damit sie ihre individuelle Zukunft gestalten können. Vor diesem Hintergrund sind die GRÜNEN sehr froh, dass als gemeinsamer Antrag (mit der CDU) eine halbe Stelle für Jugendarbeit geschaffen wird. Dies stärkt zusätzlich die Königsteiner Jugendarbeit.

Umstieg auf ÖPNV managen: GRÜNE Politik am Beispiel der Linie 85

Es ist Montag, der 28. Oktober 2019. Im Dorfgemeinschaftshaus Mammolshain tagt der Ortsbeirat. Zum Tagesordnungspunkt 4.5 meldet sich der GRÜNE Ortsbeirat Holger Reimann zu Wort.

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Mehr kompetente Menschen im Wald, die Zeit für Beobachtungen haben

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