Schlagwortarchiv für: Haushalt 2021
Haushalt 2021: Jugendarbeit zukunftsstark machen
/0 Kommentare/in Aktuell, Gemeinsam Leben, Haupt- und Finanzausschuss, Kultur und Soziales/von Baerbel von Roemer SeelIm sozialen Bereich haben die GRÜNEN grundsätzlich alle Maßnahmen mitgetragen oder angeregt, die der Finanzierung oder der Arbeit der Jugendarbeit förderlich sind: Sei es das Jugendhaus, das Jugendcafé, Freizeiten oder die personelle Ausstattung.
Haushaltsanträge der GRÜNEN: Akzente für zukunftsstarkes Königstein
/0 Kommentare/in Haupt- und Finanzausschuss, Medien/von Sven GriemertDie –>Königsteiner Woche<– greift am 16.09.2020 unsere Akzente für eine zukunftsstarkes Königstein im Rahmen der Haushaltsanträge auf.
Die Klimakrise ist nach Auffassung der GRÜNEN in der Stadt Königstein und im Bewusstsein der Bürger*innen angekommen. „Dennoch bedarf es auch weiterhin der Anstrengung der gesellschaftlichen Kräfte in allen Bereichen des Gemeinwesens, den klimatischen Herausforderungen effektiv zu begegnen“, erläutert unsere Fraktionsvorsitzende Bärbel v. Römer-Seel.
Die Anträge der Fraktion DIE GRÜNEN zum Haushalt 2021 sind jedoch thematisch wesentlich breiter aufgestellt. Die zukunftstragenden Themen Bürger*innenbeteiligung, Digitalisierung, Barrierefreiheit, Verkehrswende und Solarenergie werden ergänzt durch den Ausbau der Jugendarbeit und die Zugänglichkeit zu wichtigen und historischen Gebäuden.
Haushalt 2021: Investition in ein inklusives Königstein
/0 Kommentare/in Aktuell, Gemeinsam Leben, Haupt- und Finanzausschuss/von Patricia PevelingDie weitere Entwicklung der Barrierefreiheit im öffentlichen Raum ist ein Schwerpunkt grüner Haushaltspolitik. Gerade das Rathaus müsse dabei Vorbild sein. Ein Außenaufzug in die oberen Geschosse des Gebäudes muss nach Ansicht der GRÜNEN dazu beitragen, alle Bereiche auch mobilitätseingeschränkten Menschen zugänglich zu machen. Die damit verbundenen Kosten sind für die GRÜNEN „eine Investition in ein menschliches und inklusives Königstein“.
Zukunftsstarkes Königstein: Unsere Haushaltsanträge 2021
/0 Kommentare/in Haupt- und Finanzausschuss/von Baerbel von Roemer SeelDie Klimakrise ist nach unserer Auffassung in der Stadt Königstein und in dem Bewusstsein der Bürger*innen angekommen. Dennoch bedarf es auch weiterhin der Anstrengung der gesellschaftlichen Kräfte in allen Bereichen des Gemeinwesens, den klimatischen Herausforderungen effektiv zu begegnen. Die Anträge unserer Fraktion zum Haushalt 2021 sind jedoch thematisch wesentlich breiter aufgestellt. Die zukunftstragenden Themen Bürger*innenbeteiligung, Digitalisierung, Barrierefreiheit, Verkehrswende und Solarenergie werden ergänzt durch den Ausbau der Jugendarbeit und die Zugänglichkeit zu wichtigen und historischen Gebäuden.
Hohe Priorität hat für uns GRÜNEN die stärkere Beteiligung der Bürger*innen am politischen Geschehen. Die in 2019 auf unseren Druck realisierte Vorhabenliste (https://vorhabenliste.koenigstein.de), war nur der erste Schritt. Wir GRÜNEN wollen sie zu einer digitalen Dialogplattform ausbauen. Das Onlinezugangsgesetz (OZG) verpflichtet ohnehin die Stadt Königstein, sämtliche Anträge und Leistungen bis zum Ende des Jahres 2022 auch online anzubieten. Dadurch eröffnen sich Chancen für effizientere Verwaltungsabläufe und neue Kommunikationsformen mit den Bürger*innen als Grundlage für eine neue Kultur öffentlicher Teilhabe. Der sukzessive weitere Ausbau der Versorgung des öffentlichen Raums mit verfügbaren und freien WLAN in allen Stadtteilen und stark frequentierten Gebäuden Königsteins soll die Infrastruktur für diese Entwicklung ortsunabhängig unterstützen.
Die weitere Entwicklung der Barrierefreiheit im öffentlichen Raum ist ein zusätzlicher Schwerpunkt grüner Haushaltspolitik. Gerade das Rathaus müsste dabei Vorbild sein. Ein Außenaufzug in die oberen Geschosse des Gebäudes soll nach unserer Ansicht dazu beitragen, alle Bereiche auch mobilitätseingeschränkten Menschen zugänglich machen. Die damit verbundenen Kosten sind eine Investition in ein menschliches und inklusives Königstein. Dies muss auch für die Burg Königstein gelten. Doch gerade der letzte Weg Abschnitt des Zugangs zum Burgtor stellt für viele Menschen mit Gehhilfe oder für Kinderwagen oft eine unüberwindliche Barriere dar. Unser Antrag sieht vor, im Rahmen des Denkmalschutzes eine Lösung zu finden und umzusetzen.
Im Verkehrsbereich wird 2021 der weitere Ausbau der Infrastruktur für e-Bikes verfolgt. Ladestellen an vorhandenen Stromquellen wie z.B. Straßenlaternen im Stadtgebiet und den Stadtteilen sind für den zunehmenden Radverkehr erforderlich. Auch wurde die zweite Phase des Digitalen Parkleitsystem beantragt. In diesem Kontext soll geprüft werden, inwieweit ein elektronisches Erfassungs- und Bezahlsystem zum Einsatz kommen kann. Weitere Anträge befassen sich mit der Optimierung städtischer Infrastruktur. Unzufrieden sind wir GRÜNEN etwa mit den fehlenden öffentlichen Toilettenanlagen in den Stadtteilen. Wir sehen es zudem als Aufgabe der Kommune an, beispielhaft auf öffentlichen Gebäuden erneuerbare Energien zu gewinnen. Für den nicht denkmalgeschützten Teil des Rathaus-Daches wird deshalb eine Photovoltaikanlage beantragt.
Der soziale Bereich hat für uns GRÜNEN eine überaus große Bedeutung. Gerade in diesen Zeiten ist es für viele Jugendliche nicht leicht, in der Orientierungsphase ihres Lebens Richtung zu finden. Das breite Aufgabenspektrum der Jugendarbeit erfordert eine entsprechende personelle Ausstattung. Wir GRÜNEN beantragen deshalb, eine halbe Stelle für die aufsuchende Jugendarbeit im Haushalt 2021 neu zu schaffen In den letzten Jahren haben wir GRÜNEN uns immer wieder den drängendsten Aufgaben des Klimaschutzes angenommen und politische Vorlagen für eine zukunftsstarke und klimafreundlichere Stadt in die Haushalte eingebracht. All das wäre nicht ohne die aktive Unterstützung politischer Partner möglich gewesen. Dies bestätigt, dass im Königsteiner Parlament auf breiterer Basis inzwischen mehrheitlich zukunftsorientiert gedacht und gehandelt wird. Das macht Hoffnung auf eine noch nachhaltigere Politik. Dazu gehört auch der in Königstein tief verwurzelte Glaube an Europa. Die Partnerschaftsvereine haben in jahrzehnte langem Einsatz freundschaftliche und tragfähige Beziehungen auf den Trümmern der Geschichte aufgebaut. Wir GRÜNEN wollen dem Brexit einen deutlichen Akzent entgegensetzen: So soll geprüft werden, ob die Partnerschaft Königsteins mit einer britischen Stadt realisiert werden kann.
KLIMASCHUTZ IM HAUSHALT 2020
/0 Kommentare/in Aktuell, Haupt- und Finanzausschuss, Umwelt & Klima schützen/von Baerbel von Roemer SeelMit dem Rückenwind aus dem guten Wahlergebnis der Europawahl beantragen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für den Haushalt der Stadt Königstein eine Reihe von Maßnahmen zur Verbesserung des Klimaschutzes auf kommunaler Ebene. So sollen die CO2-Emissionen reduziert werden durch die Entwicklung eines Fahrradwegekonzepts, die Ausarbeitung eines Klimaschutzkonzepts, die Einrichtung eines digitalen Parkleitsystems und die Einführung von 1€-Tickets für den innerörtlichen ÖPNV.
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