Europawahlkampf gemeinsam gegen Rechts

Mittendrin – Europa demokratisch selbst gestalten

„Europa ist weit weg“ mögen sich viele Menschen vor der anstehenden Europawahl am 09. Juni 2024 denken. „Da kann ich doch ohnehin nichts ausrichten“ ist die andere weit verbreitete Haltung. Doch beides stimmt nicht. Königstein liegt mitten in Europa und jetzt besteht wieder die Gelegenheit, den Kontinent durch die eigene Stimme aktiv zu gestalten.

CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und SPD haben zu vielen Themen unterschiedliche Meinungen, aber in einem Punkt sind sich die vier großen und demokratischen Parteien einig: Als Gemeinschaft ist Europa unersetzlich und benötigt jede einzelne Stimme, um auch zukünftig Europa demokratisch zu gestalten. Diesen Samstag werben deshalb die vier Parteien gemeinsam auf dem Kapuzinerplatz für die große europäische Idee und ein aktives Europa. Am 11. Mai 2024 finden alle Interessierten von 11:00 bis 14:00 Uhr Informationsstände von CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und SPD auf dem Kapuzinerplatz in Königstein. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, die Kandidatinnen und Kandidaten kennenzulernen und sich zu informieren. Am 25. Mai und am 08. Juni wird diese gemeinsame Aktion wiederholt. Dabei sind unterschiedliche Attraktionen geplant, für die sich ein Besuch lohnt.

Am 31. Mai 2024 werden CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und SPD in der Zeit von 18:00 bis 22:00 Uhr zusätzlich ein Angebot für die große Zahl der Jung- und Erstwähler in der Konrad-Adenauer-Anlage schaffen. Erstmals besteht bei dieser Europawahl nämlich bereits ein Wahlrecht ab der Vollendung des 16. Lebensjahrs, was die Gruppe der Erstwähler besonders groß macht.

Halloween: GRÜNE fordern Licht in der Dunkelheit

Ein neuer Event für Königstein von überregionalem Interesse schafft Begeisterung und schürt Ängste. Mangelnde Transparenz lässt den Bedenken wie so oft freien Lauf. 

So war der Vertragsinhalt leider lange nur wenigen bekannt. Einige Bürger hatten sich von Anbeginn gegen diese Veranstaltung ausgesprochen, auch als es noch keine genaueren Informationen gab. Die GRÜNEN haben sich eingehend mit dieser Veranstaltung befasst und begrüßen den Erfolg des Stadtmarketing, diesen Event nach Königstein zu bringen.

„Als Bündnis 90/Die GRÜNEN sehen wir in dieser Veranstaltung auch eine Chance für Königstein, das Gewerbe und die jungen Mitbürger*innen, welche dem Event durchaus positiv gegenüberstehen. So können für Gastronomie,

Beherbergungsstätten und Einzelhandel durchaus höhere Umsätze generiert werden“, ist Winfried Gann überzeugt. „Natürlich müssen Flora und Fauna auf der Burg geschützt werden, doch gibt es Vorbilder von anderen Veranstaltungen auf Burgen, wie ein Event diesen Anforderungen gerecht werden kann. Auch aus Sicht des eingeholten Gutachtens über die Fledermäuse auf der Burg geht im Fazit hervor, dass eine solche Veranstaltung grundsätzlich möglich ist“, fasst Winfried Gann zusammen. .

Aus Sicht der GRÜNEN sollten sich Stadtverordnete, Veranstalter und Verwaltung zusammensetzten und zunächst wichtige organisatorische und rechtliche Aspekte besprechen, Probleme erkannt und Lösungen gesucht werden. Bisher existiert nur ein Vorvertrag.  Dessen Aufkündigung, ohne das finanzielle Risiko für Königstein dabei in Betracht zu ziehen, lehnen DIE GRÜNEN ab. Ein solches Festival zieht viele Leute in die Stadt. Da ist Königstein durch das Ritterturnier, Rock auf der Burg oder das Burgfest bereits einiges gewohnt. Auch hat sich Halloween auf der Burg vorwiegend als Veranstaltung für Kinder bereits etabliert. Eine Bespielung der Burg über drei  Wochen ist jedoch eine neue Herausforderung. Für die Anwohner und Fauna auf der Burg kann somit durchaus eine Belastung entstehen. Diese Nachteile sind durch geeignete Maßnahmen möglichst zu minimieren.

Die GRÜNEN fordern in dieser Frage eine echte Bürgerbeteiligung, statt nur den lauten Aufschrei einiger weniger, möglicherweise betroffener Bürger, als Grundlage der politischen Entscheidung.  Nicht wenige junge Mitbürger freuen sich auf ein solches Event in der eigenen Stadt. Die vorgelegten Daten zu diesem Ereignis lassen auf ein kulturelles Highlight für Königstein hoffen. Nicht jedem muss dieses Halloweenevent gefallen, das ist bei anderen großen Veranstaltungen auch nicht der Fall. Doch diese Veranstaltung ist durchaus auch für ein internationales Publikum von Interesse, wie die Vergangenheit zeigte. „Wir hoffen, dass mit gemeinsamen Gesprächen ein Kompromiss gefunden werden kann, der alle Interessen berücksichtigt und dieses Ereignis in Königstein ermöglicht“, fasst die Fraktionsvorsitzende Bärbel von Römer-Seel zusammen.

Ihre Direktkandidatin aus Königstein

Patricia Peveling tritt als Direktkandidatin im Wahlkreis Hochtaunus II für die Landtagswahl 2023 an.

Mit Ihrer Stimme können Sie dafür sorgen, dass unser Königstein im Landtag repräsentiert wird.

Mehr über Patricias Themen finden Sie auf ihrer Website: https://patricia-peveling.de/

Die GRÜNEN Königstein legen zu und danken ihren Wählern!

Die GRÜNEN Königstein ist die einzige der etablierten Parteien, die gestärkt aus der Königsteiner Kommunalwahl hervorgegangen ist. Mit nunmehr knapp 10 % konnten die GRÜNEN einen 4. Sitz im Stadtparlament erringen. Auch in allen Ortsbeiräten sind sie jeweils vertreten.

Weiterlesen

Drei engagierte Frauen der GRÜNEN für den Ortsbeirat Schneidhain

Viele Schneidhainer Themen werden abseits politischer Farben und abseits der Politik der Stadtverordnetenversammlung im Ortsbeirat entschieden. Ein Blick auf die großen Zukunftsfragen in Schneidhain wie Bauen, Verkehr und Kinderbetreuung und deren Besetzung im grünen Wahlprogramm zeigen, dass die GRÜNEN für diese Themen im Ortsteil Schneidhain sowie in der Stadtverordnetenversammlung gut aufgestellt sind.

Weiterlesen

Stellungnahme der Grünen zum Philosophenweg – auf Nachfrage der AG Kulturlandschaft Königstein Kronberg

Nach dem Alleingang der Kronberger Verwaltung zum Philosophenweg, und dem daraus folgenden Ausschluss der Königsteiner Bürger zur Benutzung des Weges, sehen Sie welche Möglichkeiten für die Königsteiner Bürger wieder die Nutzung zu gewinnen?

Die Fragestellung zeigt leider, dass seitens der Fragesteller bereits eine vorgefasste Meinung besteht. Zudem scheinen erhebliche Missverständnisse über die gegebenen Tatsachen vorzuliegen, die zunächst aufgeklärt werden sollten. Es war kein Alleingang der Kronberger Verwaltung, vielmehr hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kronberg sowohl dem Bebauungsplan als auch dem städtebaulichen Vertrag mit dem Opelzoo zugestimmt. Es war somit kein Alleingang von irgendjemandem, sondern tatsächlich die Entscheidung der Kronberger Stadtverordnetenversammlung im Rahmen des vorgegebenen demokratischen Prozesses.

Bislang hat Kronberg die Königsteiner Bürger auch nicht von der Benutzung des Philosophenweges ausgeschlossen. Dies wird aber durch die Umsetzung des städtebaulichen Vertrages sehr wahrscheinlich geschehen. Danach muss sich die Stadt Königstein dann entscheiden, ob sie gegen die Stadt Kronberg wegen der Einziehung des Weges Klage vor dem Verwaltungsgericht einlegt. Der Ausgang eines Gerichtsverfahrens ist nie vorhersehbar. Zudem kann es sich durch den Instanzenzug um ein sehr langwieriges Verfahren handeln, während dessen das Verhältnis zur Nachbarstadt belastet wäre.

Die GRÜNEN bevorzugen daher nach wie vor eine einvernehmliche Regelung mit der Stadt Kronberg und dem Opelzoo. Denn da der Ausgang eines Gerichtsverfahrens und die hierzu durch das Gericht vorzunehmende Interessenabwägung nie vorherzusehen ist muss die Möglichkeit in Betracht gezogen werden, dass das Verwaltungsgericht zu dem Schluss kommen könnte, dass die Stadt Kronberg berechtigt ist, den überwiegend in der Gemarkung Kronberg liegenden Weg einzuziehen. Und dann hätten die Königsteiner Bürgerinnen und Bürger am Ende weder die im Rahmen des städtebaulichen Vertrages mit dem Opelzoo verhandelten Vergünstigungen noch die Nutzung des Weges. Die GRÜNEN sind daher nach wie vor der Ansicht, dass der städtebauliche Vertrag ein Kompromiss ist, der die unterschiedlichen Interessen der zahlreichen Betroffenen halbwegs gerecht berücksichtigt.

Die GRÜNEN bedauern es in diesem Zusammenhang sehr, dass über die sehr emotional geführte Diskussion über die Schließung des Philosophenweges der gleichzeitig zu beschließende Bebauungsplan in der öffentlichen Debatte völlig unberücksichtigt bleibt. Dieser Bebauungsplan enthält nämlich zahlreiche Verbesserungen für den Artenschutz und die Tierhaltung. Zudem will die Stadt Kronberg zusammen mit dem Opelzoo die Möglichkeit eines Kombi-Tickets prüfen. Da der Linienbus Bad Homburg-Königstein und auch der X-Bus Karben-Wiesbaden direkt vor dem Zoo-Eingang hält ist ein sehr guter Anschluss an den ÖPNV vorhanden. Durch die Einführung eines Kombi-Tickets, welches die Fahrt mit dem ÖPNV und den Eintritt in den Zoo beinhaltet, würde sich gleich ein doppelt positiver Effekt einstellen: die Kostenersparnis für die Besucher und die Reduzierung des Verkehrsaufkommens und des damit verbundenen Parkplatzsuchverkehrs.

Die GRÜNEN wünschen sich daher etwas mehr Sachlichkeit in dieser doch sehr emotional und polarisierend geführten Debatte. Ein kostenfreier Durchgang, um von Königstein nach Kronberg und zurück zu gelangen, wäre für Königsteiner und Kronberger durch den städtebaulichen Vertrag gesichert gewesen. Das Interesse des Zoos, diesen Durchgang zeitlich und hinsichtlich des Personenkreises zu begrenzen, erachten die GRÜNEN als ein berechtigtes Interesse. Hierzu gehört auch der Schutz der Tiere in den Nachtstunden. Wichtiger ist für die GRÜNEN tatsächlich der Blick auf das Verkehrsaufkommen und die Parksituation bei schönem Wetter an Feiertagen und in den Ferien.

Stellungnahme der Grünen zur Innenstadtgestaltung – auf Nachfrage der AG Kulturlandschaft Königstein Kronberg

Wie steht ihre Partei zur überfälligen Sanierung des Hauses Haupstr.37. Sollte die Stadt Königstein den Druck auf den Eigentümer zusammen mit dem Landesamt für Denkmalpflege erhöhen?

Das Haus in der Hauptstraße 37 ist das älteste Haus der Altstadt Königsteins, weil es die Zerstörung Königsteins am 6. Dezember 1792 durch die Preußen als einziges überstand.   Aus geschichtlichen und städtebaulichen Gründen steht es daher unter Denkmalschutz.  Aus Sicht der GRÜNEN sollte geprüft werden, ob nicht die Stadt das Gebäude kaufen und sanieren könnte, um es dann zu einem musealen Zweck oder als Informationszentrum mit historischem Touch zu nutzten, denn von einer Sanierung des Gebäudes würde das Gesamtbild der Innenstadt auf jeden Fall profitieren. Durch ein von Fachleuten erstelltes Nutzungskonzept könnte zudem auch die touristische Infrastruktur der Stadt aufgewertet werden. Allerdings ist zunächst die Finanzierung zu klären. Hier wären die Fördermöglichkeiten zur Erhaltung von Kulturdenkmälern mit einzubeziehen.

Der Abriss des Haus Hotel Feldberg in der Klosterstraße ist nach Aussage des neuen Eigentümers offenbar abgesagt. Dennoch sind prägende Häuser der Jahrhundertwende um 1900 gefährdet. Welche Möglichkeiten sollte es für die Stadt Königstein geben auch außerhalb der denkmalgeschützten Zone den Erhalt historischer Bauten zu sichern?

In diesem Bereich sind die Möglichkeiten der Stadt Königstein sehr begrenzt. Zum Schutz von Kulturdenkmälern gibt es das Denkmalschutzgesetz. Allerdings erfüllt nicht jedes historische Gebäude die Voraussetzungen, um unter diesen Schutz gestellt zu werden. Die Stadt hat schon aus rechtlichen, finanziellen und personellen Gründen keine Möglichkeit hier zusätzlich aktiv zu werden.

Im Zuge der nachhaltigen Stadtentwicklung, ist der Schutzstatus eines Gebäudes auch unter den Gesichtspunkten Flächenverbrauch, Innenraumverdichtung, Wohnungsbedarf und effektiver ressourcenschonender Bauweisen kritisch zu würdigen.

Stellungnahme der Grünen zur Innenstadtgestaltung – auf Nachfrage der AG Kulturlandschaft Königstein Kronberg

Welche Vorschläge für die Gestaltung der Konrad-Adenauer-Anlage, für die Verkehrsführung des Individual- und des Öffentlichen Nahverkehrs hat ihre Partei. Sollte dort ein Parkdeck gebaut werden?

Die GRÜNEN möchten, dass hinsichtlich der Verkehrsführung rund um die Konrad-Adenauer-Anlage vor allem dem ÖPNV und den Fußgängern mehr Aufmerksamkeit gewidmet wird. Sie stehen daher eine Drehung der Verkehrsrichtung des ÖPNV aufgeschlossen gegenüber, da sie hierin die Chance einer erheblichen Verbesserung für die Fahrgäste und eine erhebliche Steigerung der Aufenthaltsqualität auf der Georg-Pingler-Straße sehen. Ob eine Drehung tatsächlich umsetzbar ist sollte dabei zunächst durch eine softwarebasierte Verkehrsuntersuchung geprüft werden. Durch die Drehung würde der Aus- und Einstieg für Fahrgäste in der Georg-Pingler-Straße auf die entgegengesetzte Straßenseite verlagert. Durch den dort vorhandenen Platz besteht die Möglichkeit, wind- und wettergeschützte Wartebereiche zu schaffen. Für die Restaurants würde so die Möglichkeit entstehen, den Außenbereich vor den Gaststätten mehr nutzen zu können. Und durch den Wegfall des kleineren Parkplatzes und die damit verbundene Konzentration auf den größeren Parkplatz könnte eine vernünftige, schrankenbasierte Parkraumbewirtschaftung kostengünstig umgesetzt werden. Insgesamt würde eine klarere Trennung zwischen dem Fußgängerbereich, Ein- und Aussteigebereich des Busverkehrs, der Grünanlage und dem Parkraum geschaffen, die unterm Strich eine Verbesserung für alle darstellen würde.

Ein Parkdeck lehnen die GRÜNEN nicht kategorisch ab, allerdings sollte im ersten Schritt durch eine tatsächlich umgesetzte Parkraumbewirtschaftung erst einmal ermittelt werden, ob überhaupt ein Bedarf für mehr Parkraum besteht. Denn auch wenn die GRÜNEN nicht davon ausgehen, dass es zukünftig gar keine Autos mehr geben wird, so ist es um Klimaneutralität zu erreichen doch essentiell, dass sich unsere Mobilität ändert. Daher ist vorrangig die Frage zu klären, ob der bestehende Parkraum nicht sogar ausreichend ist. Mit Blick auf die Klimaneutralität muss der Bau eines neuen Parkdecks selbstverständlich immer auch unter dem Aspekt des Ressourcenverbrauchs betrachtet werden.

Corona und die Auswirkungen auf Königstein

Dr. Christian Albrecht und Patricia Peveling im Gespräch

Die GRÜNEN Königstein laden für den 19. Februar um 19 .30 h zu einer Online-Veranstaltung zum Thema „Corona – was wir darüber wissen und was das mit Lokalpolitik zu tun hat“ ein.

Gesprächspartner sind der Königsteiner Internist und Kardiologe Dr. Christian Albrecht und die Fachanwältin für Familien- und Arbeitsrecht Patricia Peveling. Christian Albrecht ist Mitglied der Kreistagsfraktion der GRÜNEN Hochtaunuskreis. Patricia Peveling gehört zum Kreisvorstand und ist Fraktionsmitglied der GRÜNEN im Königsteiner Stadtparlament.

„In zahlreichen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern, die wir seit einigen Wochen verstärkt führen, tauchen immer wieder Fragen zum Thema Corona auf. Es wird deutlich, dass viel Gesprächsbedarf vorhanden ist,“ so Patricia Peveling. „Zusätzlich zu den Informationen, die wir den Medien entnehmen können, interessieren die Leute sich für die ganz konkreten Auswirkungen der Pandemie auf uns in Königstein und auf das Leben der einzelnen Personen“, berichtet Christian Albrecht aus seiner täglichen Praxis im Umgang mit Königsteinern.

Der Mediziner und die Juristin beleuchten das Thema von der medizinischen und lokalpolitischen Seite. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich dazu schalten und Fragen stellen.

Der Zugang ist direkt möglich über https://gruenlink.de/1xqx . Fragen können über kontakt@gruene-koenigstein.de auch bereits im Vorfeld gestellt werden.

Du fragst, wir antworten!

Wo unterscheiden sich die GRÜNEN beim Klimaschutz von anderen Parteien? Wie stellt Ihr Euch eine attraktive Innenstadt vor? Alle Deine Fragen kannst Du uns an info@gruene-koenigstein.de schicken. Wir beantworten Deine Frage dann so schnell es geht.

Grundsätzlich veröffentlichen wir alle an uns gerichteten Fragen – und natürlich unsere Antwort dazu. Dabei nennen wir grundsätzlich nur Deinen Vornamen, zum Beispiel: „Lisa aus Falkenstein fragt, wie wir zur Renovierung des Bürgerhauses stehen“. Wenn Deine Name nicht genannt werden soll, teile uns das bitte in der E-Mail mit.