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GRÜNE von Haushaltsberatungen enttäuscht

Die GRÜNEN in Königstein zeigen sich zum Ende der Haushaltsberatungen enttäuscht. „Der Beginn der Haushaltsberatung mit der von Bürgermeisterin Frau Schenk-Motzko organisierten Informationsveranstaltung war sehr positiv. Die sachliche Darstellung der aktuellen finanziellen Situation der Stadt hat deutlich spürbar zu mehr Sachlichkeit und weniger Emotionalität in den Beratungen geführt,“ berichtet Bärbel von Römer-Seel, die Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN. „Wir bedauern aber sehr, dass es nach den Abstimmungen im Haupt- und Finanzausschuss so aussieht, als ob es nicht gelingen wird, die aus Sicht der GRÜNEN unbedingt erforderliche Priorisierung vorzunehmen.“

Die GRÜNEN begrüßen die von ihnen schon seit Jahren geforderten Mittel für ein Parkraummanagement in der Innenstadt, die nun endlich für das kommende Jahr eingeplant sind. An Parkraum mangelt es nicht, es fehlt lediglich an der notwendigen Bewirtschaftung und einem Parkleitsystem, sind sich die GRÜNEN sicher und erinnern an die Parkplätze am Luxemburgischen Schloss, den Parkplatz unterhalb des Rathauses, das Parkdeck City Arkaden, das Parkhaus Stadtgalerie, den Parkplatz Kurbad und die Parkfläche am Pater-Werenfried-Platz. Im Bau ist zudem das Parkhaus der Königsteiner Höfe. Die GRÜNEN sind daher überzeugt, dass die Stadt nicht 1 Mio. Euro für den Bau eines Parkdecks in der Konrad-Adenauer-Anlage ausgeben sollte, und hatte die Streichung dieses Haushaltsposten beantragt, hierfür aber keine Mehrheit gefunden. Da die vielen geplanten Projekte überwiegend mit Krediten finanziert werden müssen, wird der Ergebnishaushalt hierdurch über Jahrzehnte belastet werden und in Zeiten, in denen die Steuereinnahmen und die Wirtschaftsleistung sinken, drohen immer weitere Erhöhungen der Grundsteuer.

Nach den bisherigen Abstimmungen sollen der Bau eines Parkdecks, der Neubau des Bürgerhaus Falkenstein, Umkleiden am Sportplatz Altkönigblick, der Neubau des Feuerwehrgerätehaus in Mammolshain neben den noch weiter anstehenden Sanierungen im Hilfeleistungszentrum, Luxemburgischen Schloss, Altenwohnheim Georg-Pingler-Straße, Kurbad, Umgestaltung Innenstadt u.a. vom Grundsatz her fortgeführt werden und nur zeitlich etwas geschoben werden. „Die GRÜNEN warnen vor der hiermit hohen finanziellen Belastung auch in den Folgejahren und bedauern es sehr, dass hier der Mut fehlt, zu priorisieren und bei den geplanten sehr aufwendigen Ausführungen Änderungen vorzunehmen“, führt Patricia Peveling, die haushaltspolitische Sprecherin der GRÜNEN aus. Hinsichtlich der Maßnahme am Sportplatz Altkönigblick hatten die GRÜNEN vergeblich versucht, eine Reduzierung der Kosten zu erreichen, indem von der bisherigen teureren Planung auf ein Modulbausystem gewechselt wird. Dies hätte dem Bedürfnis nach Umkleide-, Sanitär- und Lagerräumlichkeiten bei der Hälfte der hierfür anfallenden Kosten Rechnung getragen.

Halloween: GRÜNE fordern Licht in der Dunkelheit

Ein neuer Event für Königstein von überregionalem Interesse schafft Begeisterung und schürt Ängste. Mangelnde Transparenz lässt den Bedenken wie so oft freien Lauf. 

So war der Vertragsinhalt leider lange nur wenigen bekannt. Einige Bürger hatten sich von Anbeginn gegen diese Veranstaltung ausgesprochen, auch als es noch keine genaueren Informationen gab. Die GRÜNEN haben sich eingehend mit dieser Veranstaltung befasst und begrüßen den Erfolg des Stadtmarketing, diesen Event nach Königstein zu bringen.

„Als Bündnis 90/Die GRÜNEN sehen wir in dieser Veranstaltung auch eine Chance für Königstein, das Gewerbe und die jungen Mitbürger*innen, welche dem Event durchaus positiv gegenüberstehen. So können für Gastronomie,

Beherbergungsstätten und Einzelhandel durchaus höhere Umsätze generiert werden“, ist Winfried Gann überzeugt. „Natürlich müssen Flora und Fauna auf der Burg geschützt werden, doch gibt es Vorbilder von anderen Veranstaltungen auf Burgen, wie ein Event diesen Anforderungen gerecht werden kann. Auch aus Sicht des eingeholten Gutachtens über die Fledermäuse auf der Burg geht im Fazit hervor, dass eine solche Veranstaltung grundsätzlich möglich ist“, fasst Winfried Gann zusammen. .

Aus Sicht der GRÜNEN sollten sich Stadtverordnete, Veranstalter und Verwaltung zusammensetzten und zunächst wichtige organisatorische und rechtliche Aspekte besprechen, Probleme erkannt und Lösungen gesucht werden. Bisher existiert nur ein Vorvertrag.  Dessen Aufkündigung, ohne das finanzielle Risiko für Königstein dabei in Betracht zu ziehen, lehnen DIE GRÜNEN ab. Ein solches Festival zieht viele Leute in die Stadt. Da ist Königstein durch das Ritterturnier, Rock auf der Burg oder das Burgfest bereits einiges gewohnt. Auch hat sich Halloween auf der Burg vorwiegend als Veranstaltung für Kinder bereits etabliert. Eine Bespielung der Burg über drei  Wochen ist jedoch eine neue Herausforderung. Für die Anwohner und Fauna auf der Burg kann somit durchaus eine Belastung entstehen. Diese Nachteile sind durch geeignete Maßnahmen möglichst zu minimieren.

Die GRÜNEN fordern in dieser Frage eine echte Bürgerbeteiligung, statt nur den lauten Aufschrei einiger weniger, möglicherweise betroffener Bürger, als Grundlage der politischen Entscheidung.  Nicht wenige junge Mitbürger freuen sich auf ein solches Event in der eigenen Stadt. Die vorgelegten Daten zu diesem Ereignis lassen auf ein kulturelles Highlight für Königstein hoffen. Nicht jedem muss dieses Halloweenevent gefallen, das ist bei anderen großen Veranstaltungen auch nicht der Fall. Doch diese Veranstaltung ist durchaus auch für ein internationales Publikum von Interesse, wie die Vergangenheit zeigte. „Wir hoffen, dass mit gemeinsamen Gesprächen ein Kompromiss gefunden werden kann, der alle Interessen berücksichtigt und dieses Ereignis in Königstein ermöglicht“, fasst die Fraktionsvorsitzende Bärbel von Römer-Seel zusammen.

Pressemeldung der Grünen Königstein vom 19.2.24 zur Wahl der Bürgermeisterin

Die Grünen Königstein gratulieren der zukünftigen Bürgermeisterin, Beatrice Schenk-Motzko, zur Wahl, und Nadja Majchrzak zu ihrem guten Ergebnis in der Stichwahl. „Um eine echte Wahlmöglichkeit zu haben bedarf es Kandidierender, davon lebt unsere Demokratie,“ erklärt die Sprecherin der Grünen Königstein, Patricia Peveling. „Um sich so einer Wahl zu stellen braucht es aber auch immer eine Portion Mut und es ist nicht selbstverständlich. Es ist ein gutes Zeichen für Königstein, dass so viele Kandidierende bereit waren, ihre Dienste den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung zu stellen, dafür gilt allen unser voller Respekt.“ Die Grünen Königstein bedanken sich daher nochmals ausdrücklich bei allen Kandidierenden für ihr Engagement zum Wohle Königsteins. „Und wir freuen uns auf eine sicherlich gute Zusammenarbeit mit der zukünftigen Bürgermeisterin von Königstein, Beatrice Schenk-Motzko“, ergänzt die Fraktionsvorsitzende Dr. Bärbel von Römer-Seel.

Ihre Direktkandidatin aus Königstein

Patricia Peveling tritt als Direktkandidatin im Wahlkreis Hochtaunus II für die Landtagswahl 2023 an.

Mit Ihrer Stimme können Sie dafür sorgen, dass unser Königstein im Landtag repräsentiert wird.

Mehr über Patricias Themen finden Sie auf ihrer Website: https://patricia-peveling.de/

Die GRÜNEN Königstein legen zu und danken ihren Wählern!

Die GRÜNEN Königstein ist die einzige der etablierten Parteien, die gestärkt aus der Königsteiner Kommunalwahl hervorgegangen ist. Mit nunmehr knapp 10 % konnten die GRÜNEN einen 4. Sitz im Stadtparlament erringen. Auch in allen Ortsbeiräten sind sie jeweils vertreten.

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Sie wollen Ihre Stimme für die Klimapolitik einsetzen? Dann geben Sie Ihre Stimme dem Original

Warum DIE GRÜNEN? Was macht GRÜN aus? Was ist der Beitrag der GRÜNEN gegen den Klimawandel in Königstein? „Klimaschutz liegt in unseren politischen Genen“, betont Parteisprecherin Dr. Bärbel von Römer-Seel, „und ambitioniertes Handeln braucht eine starke grüne Kraft.“

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„Bitte keine Werbung“ macht Wahlkampf schwer, aber umweltfreundlicher

Nun kommt der Wahlkampf in die heiße Phase und die Flyer der Parteien flattern ins Haus. Für die GRÜNEN ein ambivalentes Unterfangen. An jedem zweiten Briefkasten klebt der Aufkleber „Bitte keine Werbung“ „Königsteiner Woche ja“. Das Gesetz verbietet eindeutig auch den Parteien, hier Werbung einzuwerfen. Zum anderen ist ein Werbeflyer auch eine erhebliche Belastung für die Umwelt, der Aufkleber am Briefkasten also ganz im Sinne der GRÜNEN.

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Klimaneutrales KÖNIGSTEIN 2035 – das geht nur mit Klimaschutz- und Mobilitätskonzept!


Die Klimakrise ist längst auch im Taunus angekommen. Dürreperioden, starke Stürme und heftige Regenfälle kommen immer häufiger vor. Die Zahl der Insekten und Vögel nimmt ab. Die Klimaerhitzung gefährdet unsere Natur, unsere Gesundheit, unsere Trinkwasserversorgung und unsere Wirtschaft, also uns Alle. „Wir GRÜNE kämpfen für aktiven Klima- und Umweltschutz“, umreißt Winfried Gann den Anspruch des Programms. Wir brauchen mehr Strom aus erneuerbaren Energien, klimafreundliche Wärmeversorgung und umweltfreundlichen Verkehr. Ziel der GRÜNEN ist es, die Stadt Königstein zukunftsstark aufzustellen. Dafür müssen die Weichen jetzt gestellt werden:

  • Klimaschutz- und Energiestrategie mit konkretem Fahr- und Maßnahmenplan für ein klimaneutrales Königstein bereits 2035
  • Erhalt und Ausbau natürlicher Lebensräume und die Vernetzung wertvoller Biotope
  • Verantwortungsvollen Umgang mit natürlichen Ressourcen, insbesondere mit Trinkwasser
  • Eine Abfallpolitik, die der Vermeidung von Abfällen und Giftstoffen höchste Priorität einräumt.

ANPASSUNG AN DIE KLIMAVERÄNDERUNG

„Königstein muss die Auswirkungen auf Klima und Umwelt bei sämtlichen Planungsentscheidungen berücksichtigen“, fordert Winfried Gann kompromisslos.  Die Nutzung regenerativer Energien und der Gebäudeenergieverbrauch müssen optimiert werden. Das Klimaschutzkonzept ist so zu gestalten und umzusetzen, dass Klimaneutralität unter Wahrung des 1,5 Grad Ziels bis 2035 sichergestellt ist.

 Deshalb verfolgen die GRÜNEN auch weiterhin das Ziel, städtische und private Neubauten und Gebäude im Bestand klimaneutral zu gestalten: Energetisch zu sanieren, Photovoltaikanlagen zu betreiben und den Ausbau Erneuerbarer Energien zur Wärmegewinnung zu beschleunigen. Die Entscheidungen von heute müssen sich an den Anforderungen für morgen orientieren.

Erste Weichen wurden mit der Einstellung eines Klimamanagers, der Zisternensatzung und der Installation von Solarmodulen auf städtischen Gebäuden gestellt.   

Nur vorausschauendes Handeln kann ermöglichen, die Lebensqualität in Königstein zu erhalten und gleichzeitig globale Verantwortung zu übernehmen.

ZIELE GRÜNER VERKEHRSPOLITIK

„Wir GRÜNEN fordern: 30 Km/h auf allen Straßenabschnitten durch besiedelte Gebiete, um Lärm und CO2-Ausstoss in unserem heilklimatischen Kurort zu reduzieren und die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer zu erhöhen.“  ÖPNV-Dezernent und Stadtrat der GRÜNEN Rolf Kerger weiß wovon er spricht, wenn er für ein ganzheitliches Mobilitätskonzept der Zukunft konkret fordert:  

– autofreie Stadtmitte

Ebenerdige Parkplätze in der Konrad-Adenauer-Anlage lehnen wir ab. Der störende Schleich- und Parkplatzsuchverkehr durch die Innenstadt muss sofort wirksam unterbunden werden. Die GRÜNEN befürworten den barrierefreien Ausbau der zentralen ÖPNV-Infrastruktur.

– Autoverkehr digitalisieren

Wir GRÜNEN haben Mittel für ein Parkleitsystem bereitgestellt, um den Parkplatzsuchverkehr deutlich zu reduzieren. Durch intelligente Ampelsteuerungen sollen zusätzlich Staus auf den Bundesstraßen im Stadtgebiet reduziert werden.

– Innovativer ÖPNV

GRÜN heißt: gut ausgebauter, bezahlbarer Nahverkehr; Sammeltaxis und Sharing-Angebote, um auch ohne PKW mobil zu sein; die bessere Anbindung der Ortsteile und die Umstellung der Taxis, Busse und städtische Fahrzeuge auf abgasfreie Antriebe. Vergünstigte Tickets für Bürger*innen können bereits 2021 auf den Weg gebracht werden.

– Intelligente Haltestellen

GRÜN schafft den barrierefreien Umbau der Wartehäuschen und ihre Beleuchtung, Fahrradständer, größere Informationstafeln und freies WLAN an Haltestellen und in allen Bussen: Komfort für die Nutzer*innen des ÖPNV von morgen! ….und für rastende Bienen gibt es die Blühwiese auf dem Dach!  

– Platz für SICHEREN Fahrradverkehr

Wir GRÜNE haben 2020 Mittel für ein Radwegekonzept beantragt, mit dessen Planung für sichere Fahrradwege in der Kernstadt und den Ortsteilen jetzt begonnen wird. Dazu gehört, schnell zusätzlichen Platz für Fahrradfahrer*innen und sichere Fuß- und Fahrradwege für Kindergarten- und Schulkinder zu schaffen.

So schaffen wir mit Ihrer Stimme am 14. März 2021 attraktive Alternativen zum Autofahren.

„Es liegt noch ein langer gemeinsamer Weg vor uns. Das Tempo muss aber endlich erhöht werden, nur nicht auf der Straße“, zwinkert Rolf Kerger. 

Stellungnahme der Grünen zum Philosophenweg – auf Nachfrage der AG Kulturlandschaft Königstein Kronberg

Nach dem Alleingang der Kronberger Verwaltung zum Philosophenweg, und dem daraus folgenden Ausschluss der Königsteiner Bürger zur Benutzung des Weges, sehen Sie welche Möglichkeiten für die Königsteiner Bürger wieder die Nutzung zu gewinnen?

Die Fragestellung zeigt leider, dass seitens der Fragesteller bereits eine vorgefasste Meinung besteht. Zudem scheinen erhebliche Missverständnisse über die gegebenen Tatsachen vorzuliegen, die zunächst aufgeklärt werden sollten. Es war kein Alleingang der Kronberger Verwaltung, vielmehr hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kronberg sowohl dem Bebauungsplan als auch dem städtebaulichen Vertrag mit dem Opelzoo zugestimmt. Es war somit kein Alleingang von irgendjemandem, sondern tatsächlich die Entscheidung der Kronberger Stadtverordnetenversammlung im Rahmen des vorgegebenen demokratischen Prozesses.

Bislang hat Kronberg die Königsteiner Bürger auch nicht von der Benutzung des Philosophenweges ausgeschlossen. Dies wird aber durch die Umsetzung des städtebaulichen Vertrages sehr wahrscheinlich geschehen. Danach muss sich die Stadt Königstein dann entscheiden, ob sie gegen die Stadt Kronberg wegen der Einziehung des Weges Klage vor dem Verwaltungsgericht einlegt. Der Ausgang eines Gerichtsverfahrens ist nie vorhersehbar. Zudem kann es sich durch den Instanzenzug um ein sehr langwieriges Verfahren handeln, während dessen das Verhältnis zur Nachbarstadt belastet wäre.

Die GRÜNEN bevorzugen daher nach wie vor eine einvernehmliche Regelung mit der Stadt Kronberg und dem Opelzoo. Denn da der Ausgang eines Gerichtsverfahrens und die hierzu durch das Gericht vorzunehmende Interessenabwägung nie vorherzusehen ist muss die Möglichkeit in Betracht gezogen werden, dass das Verwaltungsgericht zu dem Schluss kommen könnte, dass die Stadt Kronberg berechtigt ist, den überwiegend in der Gemarkung Kronberg liegenden Weg einzuziehen. Und dann hätten die Königsteiner Bürgerinnen und Bürger am Ende weder die im Rahmen des städtebaulichen Vertrages mit dem Opelzoo verhandelten Vergünstigungen noch die Nutzung des Weges. Die GRÜNEN sind daher nach wie vor der Ansicht, dass der städtebauliche Vertrag ein Kompromiss ist, der die unterschiedlichen Interessen der zahlreichen Betroffenen halbwegs gerecht berücksichtigt.

Die GRÜNEN bedauern es in diesem Zusammenhang sehr, dass über die sehr emotional geführte Diskussion über die Schließung des Philosophenweges der gleichzeitig zu beschließende Bebauungsplan in der öffentlichen Debatte völlig unberücksichtigt bleibt. Dieser Bebauungsplan enthält nämlich zahlreiche Verbesserungen für den Artenschutz und die Tierhaltung. Zudem will die Stadt Kronberg zusammen mit dem Opelzoo die Möglichkeit eines Kombi-Tickets prüfen. Da der Linienbus Bad Homburg-Königstein und auch der X-Bus Karben-Wiesbaden direkt vor dem Zoo-Eingang hält ist ein sehr guter Anschluss an den ÖPNV vorhanden. Durch die Einführung eines Kombi-Tickets, welches die Fahrt mit dem ÖPNV und den Eintritt in den Zoo beinhaltet, würde sich gleich ein doppelt positiver Effekt einstellen: die Kostenersparnis für die Besucher und die Reduzierung des Verkehrsaufkommens und des damit verbundenen Parkplatzsuchverkehrs.

Die GRÜNEN wünschen sich daher etwas mehr Sachlichkeit in dieser doch sehr emotional und polarisierend geführten Debatte. Ein kostenfreier Durchgang, um von Königstein nach Kronberg und zurück zu gelangen, wäre für Königsteiner und Kronberger durch den städtebaulichen Vertrag gesichert gewesen. Das Interesse des Zoos, diesen Durchgang zeitlich und hinsichtlich des Personenkreises zu begrenzen, erachten die GRÜNEN als ein berechtigtes Interesse. Hierzu gehört auch der Schutz der Tiere in den Nachtstunden. Wichtiger ist für die GRÜNEN tatsächlich der Blick auf das Verkehrsaufkommen und die Parksituation bei schönem Wetter an Feiertagen und in den Ferien.