Europawahlkampf gemeinsam gegen Rechts

Mittendrin – Europa demokratisch selbst gestalten

„Europa ist weit weg“ mögen sich viele Menschen vor der anstehenden Europawahl am 09. Juni 2024 denken. „Da kann ich doch ohnehin nichts ausrichten“ ist die andere weit verbreitete Haltung. Doch beides stimmt nicht. Königstein liegt mitten in Europa und jetzt besteht wieder die Gelegenheit, den Kontinent durch die eigene Stimme aktiv zu gestalten.

CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und SPD haben zu vielen Themen unterschiedliche Meinungen, aber in einem Punkt sind sich die vier großen und demokratischen Parteien einig: Als Gemeinschaft ist Europa unersetzlich und benötigt jede einzelne Stimme, um auch zukünftig Europa demokratisch zu gestalten. Diesen Samstag werben deshalb die vier Parteien gemeinsam auf dem Kapuzinerplatz für die große europäische Idee und ein aktives Europa. Am 11. Mai 2024 finden alle Interessierten von 11:00 bis 14:00 Uhr Informationsstände von CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und SPD auf dem Kapuzinerplatz in Königstein. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, die Kandidatinnen und Kandidaten kennenzulernen und sich zu informieren. Am 25. Mai und am 08. Juni wird diese gemeinsame Aktion wiederholt. Dabei sind unterschiedliche Attraktionen geplant, für die sich ein Besuch lohnt.

Am 31. Mai 2024 werden CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und SPD in der Zeit von 18:00 bis 22:00 Uhr zusätzlich ein Angebot für die große Zahl der Jung- und Erstwähler in der Konrad-Adenauer-Anlage schaffen. Erstmals besteht bei dieser Europawahl nämlich bereits ein Wahlrecht ab der Vollendung des 16. Lebensjahrs, was die Gruppe der Erstwähler besonders groß macht.

Halloween: GRÜNE fordern Licht in der Dunkelheit

Ein neuer Event für Königstein von überregionalem Interesse schafft Begeisterung und schürt Ängste. Mangelnde Transparenz lässt den Bedenken wie so oft freien Lauf. 

So war der Vertragsinhalt leider lange nur wenigen bekannt. Einige Bürger hatten sich von Anbeginn gegen diese Veranstaltung ausgesprochen, auch als es noch keine genaueren Informationen gab. Die GRÜNEN haben sich eingehend mit dieser Veranstaltung befasst und begrüßen den Erfolg des Stadtmarketing, diesen Event nach Königstein zu bringen.

„Als Bündnis 90/Die GRÜNEN sehen wir in dieser Veranstaltung auch eine Chance für Königstein, das Gewerbe und die jungen Mitbürger*innen, welche dem Event durchaus positiv gegenüberstehen. So können für Gastronomie,

Beherbergungsstätten und Einzelhandel durchaus höhere Umsätze generiert werden“, ist Winfried Gann überzeugt. „Natürlich müssen Flora und Fauna auf der Burg geschützt werden, doch gibt es Vorbilder von anderen Veranstaltungen auf Burgen, wie ein Event diesen Anforderungen gerecht werden kann. Auch aus Sicht des eingeholten Gutachtens über die Fledermäuse auf der Burg geht im Fazit hervor, dass eine solche Veranstaltung grundsätzlich möglich ist“, fasst Winfried Gann zusammen. .

Aus Sicht der GRÜNEN sollten sich Stadtverordnete, Veranstalter und Verwaltung zusammensetzten und zunächst wichtige organisatorische und rechtliche Aspekte besprechen, Probleme erkannt und Lösungen gesucht werden. Bisher existiert nur ein Vorvertrag.  Dessen Aufkündigung, ohne das finanzielle Risiko für Königstein dabei in Betracht zu ziehen, lehnen DIE GRÜNEN ab. Ein solches Festival zieht viele Leute in die Stadt. Da ist Königstein durch das Ritterturnier, Rock auf der Burg oder das Burgfest bereits einiges gewohnt. Auch hat sich Halloween auf der Burg vorwiegend als Veranstaltung für Kinder bereits etabliert. Eine Bespielung der Burg über drei  Wochen ist jedoch eine neue Herausforderung. Für die Anwohner und Fauna auf der Burg kann somit durchaus eine Belastung entstehen. Diese Nachteile sind durch geeignete Maßnahmen möglichst zu minimieren.

Die GRÜNEN fordern in dieser Frage eine echte Bürgerbeteiligung, statt nur den lauten Aufschrei einiger weniger, möglicherweise betroffener Bürger, als Grundlage der politischen Entscheidung.  Nicht wenige junge Mitbürger freuen sich auf ein solches Event in der eigenen Stadt. Die vorgelegten Daten zu diesem Ereignis lassen auf ein kulturelles Highlight für Königstein hoffen. Nicht jedem muss dieses Halloweenevent gefallen, das ist bei anderen großen Veranstaltungen auch nicht der Fall. Doch diese Veranstaltung ist durchaus auch für ein internationales Publikum von Interesse, wie die Vergangenheit zeigte. „Wir hoffen, dass mit gemeinsamen Gesprächen ein Kompromiss gefunden werden kann, der alle Interessen berücksichtigt und dieses Ereignis in Königstein ermöglicht“, fasst die Fraktionsvorsitzende Bärbel von Römer-Seel zusammen.

Pressemeldung der Grünen Königstein vom 19.2.24 zur Wahl der Bürgermeisterin

Die Grünen Königstein gratulieren der zukünftigen Bürgermeisterin, Beatrice Schenk-Motzko, zur Wahl, und Nadja Majchrzak zu ihrem guten Ergebnis in der Stichwahl. „Um eine echte Wahlmöglichkeit zu haben bedarf es Kandidierender, davon lebt unsere Demokratie,“ erklärt die Sprecherin der Grünen Königstein, Patricia Peveling. „Um sich so einer Wahl zu stellen braucht es aber auch immer eine Portion Mut und es ist nicht selbstverständlich. Es ist ein gutes Zeichen für Königstein, dass so viele Kandidierende bereit waren, ihre Dienste den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung zu stellen, dafür gilt allen unser voller Respekt.“ Die Grünen Königstein bedanken sich daher nochmals ausdrücklich bei allen Kandidierenden für ihr Engagement zum Wohle Königsteins. „Und wir freuen uns auf eine sicherlich gute Zusammenarbeit mit der zukünftigen Bürgermeisterin von Königstein, Beatrice Schenk-Motzko“, ergänzt die Fraktionsvorsitzende Dr. Bärbel von Römer-Seel.

Verkehrswende Königstein –

Mobilitätsplan gemeinsam entwickeln

Die Umsetzung des Radwegekonzeptes stockt erheblich, auch andere Verkehrsprobleme werden in Königstein bisher konkret nicht angegangen. Die Fraktion der GRÜNEN beantragt daher, im Rahmen einer öffentlichen Informationsveranstaltung, unterstützt durch das Fachzentrum für nachhaltige urbane Mobilität (NUM), über ein mögliches SUMP-Projekt (sustainable urban mobility plan) für Königstein bis zum Jahreswechsel zu informieren und über die erforderlichen Voraussetzungen zu berichten.

Was soll mit einem nachhaltigen urbanen Mobilitätsplan (SUMP) erreicht werden?

Patricia Peveling, die Landtagskandidatin der GRÜNEN Königstein, erläutert die Ziele:

  • die kommunale Verkehrswende voranzubringen und damit einen Beitrag für den nationalen Klimaschutz zu leisten,
  • mehr Lebensqualität in der Stadt durch verbesserte Luft und weniger Verkehrslärm zu schaffen,
  • eine gerechtere Nutzung des öffentlichen Raums für alle zu ermöglichen,
  • einen verbesserten Zugang zu Mobilität, unter höherer Verkehrssicherheit und Energieeffizienz zu garantieren.

„Doch auch in Königstein gibt es bis dato keinen strukturierten Plan für eine ganzheitliche Verkehrswende in dem oben genannten Sinne“,  fasst die Fraktionsvorsitzende Dr. Bärbel von Römer-Seel zusammen und sieht die innerstädtische Verkehrsführung derzeit alles andere als zufriedenstellend gelöst und ohne jegliche Perspektive.

Stattdessen ist Königstein bis jetzt eher geprägt von Verkehrsstaus und Unzufriedenheit der unterschiedlichen Verkehrsteilnehmer. Ziel muss es sein, bessere Bedingungen für alle: Für Fußgänger*innen, Radfahrer*innen, Nutzer*innen von Bus und Bahn, Autofahrer*innen und den Lieferverkehr zu schaffen, fassen die GRÜNEN zusammen.

Im Rahmen des Workshops mit politischen Vertreter*innen zur „Neugestaltung der Stadtmitte“ hat sich auch bereits gezeigt, dass die Lösung einer solchen Aufgabe  nicht solitär angegangen werden kann. Einzelmaßnahmen haben Auswirkungen auch auf andere Bereiche der Stadt, die vorab nicht berücksichtigt worden waren. Das gilt auch für Maßnahmen, die über die Förderzusage des Landes in den nächsten Jahren ergriffen werden sollen und die unter Umständen noch unberücksichtigte Auswirkungen auf die Mobilität und den Verkehr in der Stadt haben.

„Daher sehen die GRÜNEN jetzt den richtigen Zeitpunkt für einen gesamten Mobilitätsplan (= SUMP)“ fasst Patricia Peveling zusammen. Insbesondere auch weil das Land Hessen die Kommunen bei der Erstellung eines SUMP mit Fördergeldern und den Dienstleistungen des Fachzentrums NUM substantiell unterstützt. Ziel ist es, dass mit Hilfe des SUMP-Projektes zeitnah, möglichst binnen eines Jahres, ein konkreter Plan für die Verkehrswende in Königstein erstellt wird, der zielgerichtet effektive und umsetzbare Projekte in dessen Sinne identifiziert.

Kommunale Wärmeplanung für Königstein

Nachdem nun das von den GRÜNEN im Bund eingebrachte Gebäude- Energie-Gesetz durch Forderungen der FDP einige Änderungen erfahren musste,

welche mitnichten eine Verbesserung des Klimaschutzes darstellen, wird es nun Zeit eine Kommunale Wärmeplanung auch in Königstein umzusetzen.

Daher stellt Patricia Peveling für die Fraktion der GRÜNEN in der Stadtverordnetenversammlung den Antrag, die zur Förderung der kommunalen Wärmeplanung angebotene finanzielle Unterstützung für Königstein zu nutzen (Förderquote 90%) und beim Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz eine entsprechende Bewerbung einzureichen.

„Auf dem Weg zur Klimaneutralität ist die Reduzierung des Verbrauchs fossiler Brennstoffe und damit die Verringerung des Ausstoßes von Treibhausgasen unabdingbar. Daher ist die Wärmewende eine wichtige Säule zur Reduzierung der Erderwärmung. Aktuell erfolgt die Wärmeerzeugung in Königstein noch überwiegend aus fossilen Brennstoffen, vorrangig aus Erdgas“, erläutert Patricia Peveling, „deshalb ist für die GRÜNEN Königstein ein Wandel in der Wärmeerzeugung unumgänglich und sowohl ökonomisch als auch ökologisch geboten.“

„Potentiale zu alternativer Wärmeerzeugung haben Solarthermie, Biomasse, Kraft-Wärme-Kopplung und Wärmepumpen mit Luft, Geothermie oder Eispeicher“ ergänzt der Vertreter der GRÜNEN im Bauausschuss Winfried Gann und führt weiter aus: „Die kommunale Wärmeplanung geht jedoch darüber hinaus. Sie hat das Ziel, eine abgestimmte Grundlage für eine treibhausgasneutrale Wärmeversorgung zu schaffen.“

Kommunale Wärmepläne bestehen in der Regel aus einer Bestandsanalyse der Gebäudewärmebedarfe und der entsprechenden Infrastruktur. Über eine Energiebilanz werden die Energieeinsparpotenziale mit dem Ist-Zustand verglichen. Dabei werden auch Nutzungs- und Ausbaupotenziale für Abwärme und erneuerbare Wärmequellen erfasst. Szenarien für eine zukunftsfähige Wärmeversorgung und ihrer Kosten werden ausgewertet und münden in einen Maßnahmenkatalog der Prioritäten setzt und einen Zeitplan enthält. In diesen partizipativen Prozess sind alle relevanten Verwaltungseinheiten und externe Akteur*innen konstruktiv einzubeziehen.  

GRÜNE kritisieren Haushalt 2022 – aktiver Klimaschutz lässt weiter auf sich warten

Die GRÜNEN verweigern geschlossen dem Haushalt 2022 ihre Zustimmung. „Ein Haushalt, der zwar handwerklich gut gemacht ist, aber nicht die richtigen Schwerpunkte setzt, ist für die GRÜNEN nicht zukunftsfähig.  Wir erwarteten von dem Haushalt 2022 Lenkungswirkung in Richtung Klimaschutz statt der weiteren Verwaltung des Stillstands,“ begründet die Fraktionsvorsitzende Bärbel von Römer-Seel und fügt enttäuscht hinzu: […]

Die GRÜNEN Königstein legen zu und danken ihren Wählern!

Die GRÜNEN Königstein ist die einzige der etablierten Parteien, die gestärkt aus der Königsteiner Kommunalwahl hervorgegangen ist. Mit nunmehr knapp 10 % konnten die GRÜNEN einen 4. Sitz im Stadtparlament erringen. Auch in allen Ortsbeiräten sind sie jeweils vertreten.

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Wir fordern und leben es vor: aktive Demokratie und Transparenz in der Kommunalpolitik!

Um das Vertrauen in die Politik zu stärken, haben sich die GRÜNEN Königstein dafür eingesetzt, die Transparenz der verbindlichen Abläufe kommunaler Projekte zu erhöhen. Die Digitalisierung der Verwaltung erlaubt Informationen zu Projektfortschritten online den Bürgern verfügbar zu machen. „Darüber hinaus fördert das aktive Einbringen der Bürger*innen selbst in die Kommunalpolitik über legitimierte Beteiligungsprozesse die Akzeptanz des politischen Geschehens“, erläutert Bärbel von Römer-Seel den Ansatz der GRÜNEN.

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GRÜNE Kandidat*innen-Listen für Königstein

Auf unserer ordentlichen Mitgliederversamm­lung haben wir starke Listen für ein zukunftsstarkes Königstein aufgestellt. Unter strengen Hygieneregeln wurden die Listenplätze für die Stadtverordnetenversammlung und für die Ortsbeiräte in Falkenstein, Schneidhain und Mammolshain beschlossen. For­mal korrekte Wahlen wurden durch die Wahlleiterin Gianina Zimmermann des GRÜNEN Landesverbandes gewährleistet.

Positive Bilanz grüner Politik im Viererbündnis

Im Rückblick zog Parteisprecherin Bärbel v. Römer-Seel eine positive Bilanz zu vier Jahren grüner Politik im Viererbündnis. Als kleinste Partei in König­stein habe man wichtige Akzente bei den Themen Klimaschutz, Öff­ent­licher Perso­nen­nah­verkehr (ÖPNV) und Jugendarbeit setzen können. Ein Klima­schutz­­ma­na­ger sei durchgesetzt und werde nun eine Kli­ma­schutz­stra­te­gie entwickeln. Beim Zu­kunfts­thema Trinkwasser­ma­nage­ment habe man sich fachlich profiliert. Auch der ÖPNV konn­te ge­stärkt werden. Einen wesentlichen Anteil an diesen Erfolgen habe der grü­ne Stadtrat und ÖPNV-Dezernent Rolf Kerger. Nicht zuletzt sei die per­so­nelle Stärkung der Jugendarbeit eine Initiative auch der GRÜNEN.

„Mit den Erfolgen verantwortungsbewusster Politik für Königstein, mit zahlreich­en neuen Unter­stützer­*innen, einem zukunftsorientierten Wahlpro­gramm und mit einer star­ken Liste“ wollen wir GRÜNE engagiert um jede Stimme kämpfen.

Zentrale Weichenstellungen für ein zukunftsstarkes Königstein

Bei den Kommunalwahlen im März 2021 wer­­den nach unserer Auffassung zentrale Wei­chen für ein zukunfts­star­kes Königstein gestellt: Beim The­ma Klimaschutz und Klimaneutra­li­tät hat die Stadt wertvolle Zeit ver­lo­ren. Beim digitalen Umbau der Stadt muss der Mensch im Mittelpunkt stehen. Es braucht kreative Impulse für ein sauberes und zukunfts­ori­en­tiertes Mobilitätskonzept und für ein verbessert­es Zusammenleben aller Generationen und Menschen in Königstein. Nicht zuletzt muss sich auch die Feuerwehrfrau und der Kran­ken­pfleger eine Wohnung in Königstein leisten können. Dafür braucht es auch eine zukunfts­orientierte kommunale Wirtschafts- und Gewerbepolitik.

Stärkung der Bürger*innenbeteiligung

Diese enormen Zukunftsherausforderungen sind nur ge­mein­sam mit der Kreati­vi­tät und den Ideen der König­stei­ner Bürger­*innen zu bewältigen. Die GRÜNEN Mandats­träger*innen werden politische Entscheidungen daher immer daran messen, welchen Beitrag sie zur Zukunfts­stärke der Stadt Königstein leisten und auf welche Art und Weise Bürger*innen daran beteiligt wurden.

Unsere Liste Stadtverordnetenversammlung

Auf den ersten drei Plätzen für die Wahl der Stadtverordneten­versamm­lung am 14. März 2021 wurden die bisherigen Stadtverordneten Bärbel v. Römer-Seel, Peter Voelker-Holland und Patricia Peveling bestätigt. Ihnen folgen Stadtrat Rolf Kerger (ÖPNV-Dezernent der Stadt Königstein), Anna-Livia Rosenkranz-Doser, Winfried Gann (unabhängiger Bürgermeis­ter­*innen-Kandidat 2018), Katharina Unverzagt, Sven Griemert, Isabel Gordine, Thomas Scheer und Lena Zielke. Insgesamt umfasst die Liste 17 Personen.

Unsere Listen zu den Ortsbeiratswahlen

Unsere GRÜNE Liste zur Wahl des Ortsbeirates in Schneidhain wird von Patricia Peveling angeführt. Ihr folgen Anna-Livia Rosenkranz-Doser und Lena Ziel­ke. Der Vorstand dankte dem bisherigen grünen Vertreter im Ortsbeirat, Uwe Lampe, für sein langjähriges politisches Engagement im größten Orts­teil. Peter Voelker-Holland führt die grüne Liste für den Ortsbeirat in Fal­ken­stein an. Er wird unterstützt von den Ortsbeirats-Kandidaten Sven Grie­mert und Philipp Thiemeyer. Für den Ortsbeirat Mammolshain wollen Mark Stefani und Holger Reimann möglichst viele Stimmen für uns GRÜNE erkämpfen.

Deutsch-britische Brücke festigen, Europa stärken

16.09.2020. Der in Königstein tief verwurzelte Glaube an Europa eint alle demokratischen Fraktionen im Stadtparlament. Die Partnerschaftsvereine in Königstein und Falkenstein haben in jahrzehntelangem Einsatz freundschaftliche und tragfähige Beziehungen auf den Trümmern der Geschichte aufgebaut. Diese Partnerschaften werden von den GRÜNEN politisch und auch im persönlichen Ehrenamt unterstützt.

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